Sehr geehrter Herr Molkow,
in ihrem Leserbrief werfen sie leider vieles durcheinander. Da es mir bei diesem sensiblen Thema wichtig ist, sachlich zu bleiben – und da sie sich mehr oder minder direkt auf eine Anfrage von mir in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung beziehen – erlauben sie bitte, dass ich einige Dinge richtigstelle.
Die Entscheidung, Flüchtlingsunterkünfte mit Internetanschlüssen auszustatten, geht auf einen Beschluss der Stadtverordneten („Masterplan 2016“) im September zurück. Übrigens wurde dieser letztlich einstimmig gefasst, d.h. mit Stimmen von CDU, FDP, GRÜNE, SPD und WAM. Da sie sich so auf eine Partei einschießen, finde ich das erwähnenswert.
Zur Sitzungswoche im Dezember plante ich dann eine Anfrage, um mich über den Sachstand und die entstehenden Kosten zu informieren – ein selbstverständliches Mittel parlamentarischer Kontrolle, das selten einen eigenen Artikel verdient. Jedoch wurde ich dadurch auf die potentiell gefährliche Situation vor Ort aufmerksam.
Nun liest es sich bei ihnen, als wollte man mit Stacheldraht an meterhohen Grenzzäunen konkurrieren. Auch hier haben sie etwas grundlegend missverstanden. Es ging mir um einen ganz normalen (Garten-) Zaun, wie er auch an sämtlichen Privatgrundstücken zu finden ist, welche an die Bahnanlagen grenzen. Warum sollte das bei einer Flüchtlingsunterkunft anders sein? Als ich mir nämlich die Situation vor Ort anschaute, stand dort alles meterweit offen. Und dort leben und spielen auch Kinder. Deshalb habe ich meine Anfrage selbstverständlich um diesen Punkt ergänzt.
Glücklicherweise teilt der Magistrat unsere Ansicht, dass hier Handlungsbedarf besteht, und verfolgt, wie man dem MTA entnehmen konnte, unabhängig von meiner Anfrage bereits entsprechende Planungen. Sie sehen also, den Skandal, den sie so eifrig herbeizuschreiben versuchen, kann man hier mit der Lupe suchen. Ich hoffe, dass ich die Angelegenheit damit etwas aufklären konnte, und wünsche ihnen schöne Weihnachtsfeiertage.
Tobias Lehnert
Stadtverordneter, Mitglied der SPD-Fraktion