SPD Fraktion konstituiert

Im Rahmen ihrer ersten Sitzung hat sich die neue SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Fraktionsvorsitzender bleibt Sebastian Maier. Ebenfalls im Amt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt wurde Birgit Spichal. Karl-Heinz Kaiser wurde von der Fraktion als weiterer stellvertretender Vorsitzender gewählt. Als Geschäftsführer wurde Tobias Lehnert benannt.

Ebenfalls hat die Fraktion ihre Mitglieder in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung benannt:

Haupt- und Finanzausschuss:
Sebastian Maier, Karl-Heinz Kaiser, Jennifer Gutberlet

Sozialausschuss:
Birgit Spichal, Christian Preuß, Isabellé Kaiser

Bauausschuss:
Tobias Lehnert, Heiko Koch, Sebastian Maier

Die Maintaler Stadtverordnetenversammlung konstituiert sich am Montag, 25. April 2016, um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Bischofsheim (hier die Tagesordnung lesen). Hinsichtlich der zu besetzenden Positionen hat die SPD-Fraktion nachfolgende Anträge eingereicht und diese mit anderen Fraktionen abgestimmt:

Kandidat für die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers: Karl-Heinz Kaiser
Kandidatin für die Wahl der stellv. Stadtverordnetenvorsteherin: Jennifer Gutberlet
Vertretung in der Regionalversammlung Rhein-Main (Planungsverband): Sebastian Maier

Ebenfalls spricht sich die SPD für die Einrichtung eines vierten Ausschusses für den Themenbereich „Asyl und Integration“ aus. Neben verschiedenen beantragten Änderungen in der Hauptsatzung der Stadt Maintal sowie der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zur Herstellung von mehr Transparenz politischer Entscheidungen hat die SPD-Fraktion eine Vergrößerung des ehrenamtlichen Magistrates beantragt und dies mit der CDU-Fraktion abgestimmt. Als Kandidaten für den ehrenamtlichen Magistrat hat die SPD Frank Maisch, Jürgen Streit und Peter Gutberlet benannt.

„Mit unseren Personalentscheidungen und den Strukturen der Gremien legen wir die Voraussetzungen für eine gute inhaltliche Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Wir konzentrieren uns jetzt auf den 25. April, stecken allerdings bereits umfänglich in den Vorbereitungen für weitere Gespräche mit anderen Fraktionen zwecks Prüfung einer auf Dauer angelegten inhaltlichen Zusammenarbeit. Dies gestaltet sich in Maintal nicht einfach, denn: für einige Fraktionen scheidet eine Zusammenarbeit mit der WAM aus, wir haben als SPD keine Mehrheit mit der WAM und FDP und Grüne haben unmittelbar nach der Wahl deutlich gemacht, dass sie gegenwärtig keine feste Zusammenarbeit wünschen. Wir stehen gegenwärtig in intensiven Gesprächen mit der CDU und werden in den kommenden Wochen weitere Gespräche führen. Schwerpunkte der gemeinsamen inhaltlichen Beratungen sind die Stadtentwicklung, Asyl und Integration, Entwicklung der kommunalen Unternehmen und städtische Infrastruktur wie Abfallentsorgung, Sportstättenplanung und die Sanierung städtischer Gebäude. Grundsätzlich gilt: wir sind für Gespräche mit allen Fraktionen offen, soweit ein ernsthaftes Interesse an einer gemeinsamen Zusammenarbeit besteht“, so der SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Sebastian Maier.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.