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Kategorie: Archiv

16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Magistratsvorlage zur Erhöhung der Grundsteuer B ist ein Affront

Sozialdemokratische Fraktion Maintal reagiert mit Unverständnis und Befremden auf Ansinnen des Magistrates zum jetzigen Zeitpunkt die Erhöhung der Grundsteuer B zu beantragen. Als absolut unnötig und den laufenden Bürgerhaushalt nachhaltig weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Bürgerhaushalt: Konsolidierungsvorschläge liegen vor

Seit dem 15. Mai 2014 sind die ersten Vorschläge zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes auf der Internetseite www.buergerhaushalt-maintal.de veröffentlicht. Die SPD wird sich im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung am 28. Mai weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

SPD Fraktion beantragt Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016

Im Rahmen ihrer gestrigen Sitzung hat die SPD Fraktion einen Antrag beschlossen, der den Magistrat auffordert bereits zur Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Haushaltsentwurf für die Jahre 2015 und 2016 einzureichen. weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

CDU-Pressemitteilung sorgt für Verwunderung bei SPD

Keine Auseinandersetzung mit Hanauer CDU-Aussagen / Lösungen zur Genehmigung des Haushaltes haben Vorrang vor parteipolitischen Spielereien Verwundert zeigen sich die Maintaler Sozialdemokraten über die gemeinsame Pressemitteilung der CDU- Gliederungen in weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Steuern rauf – städtische Leistungen abbauen?

SPD Maintal diskutierte am 28. April 2014 über Haushaltskonsolidierung mit Claus Kaminsky, Oberbürgermeister der Stadt Hanau  Im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung diskutierte die Maintaler SPD am 28. April 2014 über weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Resolution: Kommunale Finanzen

Position Die hessischen Kommunen sind in einer verheerenden Situation: Das jahresbezogene Defizit der hessischen Kommen war sowohl 2011 als auch 2012 das höchste aller Kommunen in Deutschland. Es betrug 2012 weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Fraktion beantragt Resolution zu „Kommunalen Finanzen“

Die Sozialdemokratische Fraktion in Maintal hat eine Resolution in die Maintaler Stadtverordnetenversammlung zum Thema „Erwartungen an die neue Landesregierung im Hinblick auf die kommunalen Finanzen“ eingebracht. Der SPD Fraktionsvorsitzende Sebastian weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Informationsveranstaltung zur Straßenbeitragssatzung

Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Kritik am Kinderförderungsgesetz ist berechtigt

„Das geplante Kinderförderungsgesetz der hessischen Landesregierung wird zu einer erheblichen Verschlechterung für die Qualität der frühkindlichen Bildung führen“, erklärte heute Sebastian Maier, SPD Landtagskandidat für den Wahlkreis 41. Das Kinderförderungsgesetz weiterlesen…

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16. November 2015 adminEinen Kommentar hinterlassen

Maier zum Landtagskandidaten nominiert

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die SPD Mitglieder aus Großkrotzenburg, Hanau, Maintal und Erlensee Sebastian Maier zum Direktkandidaten für den Hessischen Landtag im Wahlkreis 41 nominiert. Maier setzte sich mit 103 weiterlesen…

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