Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz weiterlesen…
„Das geplante Kinderförderungsgesetz der hessischen Landesregierung wird zu einer erheblichen Verschlechterung für die Qualität der frühkindlichen Bildung führen“, erklärte heute Sebastian Maier, SPD Landtagskandidat für den Wahlkreis 41. Das Kinderförderungsgesetz weiterlesen…
Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die SPD Mitglieder aus Großkrotzenburg, Hanau, Maintal und Erlensee Sebastian Maier zum Direktkandidaten für den Hessischen Landtag im Wahlkreis 41 nominiert. Maier setzte sich mit 103 weiterlesen…
Nicht sonderlich überrascht zeigten sich die SPD-Landtagskandidaten Christoph Degen und Sebastian Maier darüber, dass die Hessische Landesregierung den Landtag gemeinsam mit dem Bundestag wählen lassen will. Die beiden Landtagskandidaten für weiterlesen…
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ich möchte den Jahreswechsel zum Anlass nehmen, all denen für ihr Engagement herzlich zu danken, die in Beruf, Familie, Vereinen, Verbänden und Organisationen das Leben in weiterlesen…
In einer gemeinsamen Erklärung haben die Maintaler FDP und SPD am Dienstag ihre Hoffnung bekräftigt, „dass das Parlament im März einen wirklich zukunftsorientierten Haushalt beschließen kann“. Die Vorsitzenden der beiden weiterlesen…
Vor den Feiertagen hat die Maintaler SPD sich nochmals „für ein wirkliches Um-denken in der mittelfristigen Kommunalpolitik“ stark gemacht. Alexander Kühn, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärte am Wochenende: „Ein kritikloses ‚Weiter so‘ weiterlesen…
Zu den GEMA-Plänen erklärte Jochen Spaeth, stellvertretender SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzender in Maintal: „Die von der GEMA vorgeschlagenen neuen Tarife ab 2013 sind wirtschafts- und kulturfeindlich. Zwar ist es unbestritten, das weiterlesen…
Mit großem Interesse hat die SPD-Fraktion Maintal das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig in Sachen „Bettensteuer“ zur Kenntnis genommen. Das Gericht hat entschieden, dass die Gemeinden nur auf privat weiterlesen…
Als „verwunderlich bis absurd“ hat die Maintaler SPD die jüngsten Erklärungen des scheidenden Grünen-Fraktionsvorsitzenden zu den Sparplänen bei den städtischen Kindertagesstätten bezeichnet. Sebastian Maier, Vorsitzender der Maintaler SPD, wertete den weiterlesen…
