SPD Maintal gegen die Erhöhung von Kita-Gebühren

Als „verwunderlich bis absurd“ hat die Maintaler SPD die jüngsten Erklärungen des scheidenden Grünen-Fraktionsvorsitzenden zu den Sparplänen bei den städtischen Kindertagesstätten bezeichnet. Sebastian Maier, Vorsitzender der Maintaler SPD, wertete den „wortreichen Erklärungsversuch“ des Grünen-Fraktionschefs „eher als Indiz dafür, dass auch die grüne Wählerschaft in Maintal nicht nachvollziehen kann, wieso die Grünen ausgerechnet im Kita-Bereich auf Abbau-Kurs gehen.“

„Sehr bemerkenswert“ nennt der SPD-Mann die Ausführungen von Arendt zu den Kita-Gebühren: „Auf allen Ebenen diskutiert die Politik zur Zeit darüber, wie wir die Gebührenfreiheit für mindestens einen Teil der Kita-Versorgung erreichen können. Und Herr Arendt kündigt indirekt 10 Tage vor der Wahl an, dass er im Gegensatz dazu eher eine Erhöhung der Gebühren kommen sieht und für sinnvoll hält“ – wobei die Position der SPD an dieser Stelle genau so klar ist wie auch schon in der Frage der Einsparungen: „Eine Erhöhung der Kita-Gebühren steht für uns nicht an, und es gibt dafür auch keinen Grund“, so Maier.

In Maintal gibt es außerdem eine Gebührenstaffel, durch die sich im Laufe der Zeit für die Eltern automatisch eine Gebührensteigerung ergibt.

Maier betont, dass die SPD gerne die Diskussion führt, was in Abläufen und Ausstattung der Maintaler Kitas optimiert werden kann: „Wo etwas verbessert werden kann, werden wir dabeisein. Eben deshalb haben wir vorgeschlagen erst im Sozialausschuss über ein tragfähiges Konzept für die Kinderbetreuung zu beraten. Der nun genommene Weg, erst Leistungen zu kürzen und dann über die Qualität der Betreuung zu diskutieren ist aus unserer Sicht falsch,“ so der SPD-Mann: „ Wir wollen, dass Einsparpotenziale dann auch wieder in die Kitas reinvestiert werden und nicht der allgemeinen Haushaltssanierung geopfert werden.“

Die SPD kann nach wie vor nicht verstehen, warum die Grünen sich dieser Position nicht anschließen. „Die Zahlenspiele von Peter Arendt gehen deshalb auch an der eigentlichen Frage vorbei“, verdeutlicht Maier. „Wir können nicht dauernd davon reden, dass Kinder unsere Zukunft sind und das womöglich auch noch plakatieren, und dann auf einmal die Frage stellen, ob wir nicht vielleicht genau bei diesen Kindern mal ein bisschen sparen sollten.“ Genau das tut Arendt jedoch mit seinen Rechnungen. „Kinder und ihre Bedürfnisse dürfen aber nicht nur auf Plakaten oberste Priorität haben“, meint Maier.

Der Vorwurf von Peter Arendt an die SPD, sie stehle sich aus der Verantwortung, ist unzutreffend. Das Gegenteil ist richtig: „Wir müssen heute möglichst gut und nachhaltig in diejenigen investieren, die unsere Gesellschaft morgen tragen sollen. Die SPD – Partei und Fraktion – haben stets signalisiert, dass Kürzungen im Kinder,- Jugend- und Sozialbereich nicht zustimmungsfähig sind. Jetzt darüber überrascht zu sein ist wirklich zu durchsichtig und nichts anderes als billiger Wahlkampf. Verwundert sind wir vielmehr über die Tatsache, dass sich die Mitglieder der Grünen, die zukünftig die Verantwortung in ihrer Partei übernehmen wollen, eine politische Richtung vorgeben lassen, die eine deutliche Abkehr von Grundsatzbeschlüssen der eigenen Partei sind,“ so Maier. „Die notwendigen Mittel für Investitionen im Betreuungsbereich muß man sich eben durch eine vernünftige Ansiedelungs- und Wirtschaftspolitik besorgen – und nicht, wie Rohrbach und Arendt, umgekehrt“, so Maier abschließend.

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